Connect with us

Recht

Oktroyiertes Grundgesetz ist Besatzungsrecht

MZW NEWS

Veröffentlicht vor

am

Nach geltendem Völkerrecht („Haager Landkriegsordnung“ von 1907, Art. 43, [RGBl. 1910]) ist ein „Grundgesetz“ ein „Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“. Dabei werden die bis dahin geltenden Gesetze in einem besetzten Gebiet nur insoweit einbezogen, wie es den Siegermächten passt.

Ausgehend von der Rede von Prof. Dr. Carlo SCHMID, auszugsweise wiedergegeben unter Punkt 05, ist ein für allemal klargestellt, dass dieses Faktum ist.

Somit ist das GG völkerrechtlich, dem Grunde nach ein Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit und keine vom Volk gewählte Verfassung.

Also war das GG keine in freier Selbstbestimmung gewählte Verfassung und in Berlin, wie auch in Groß-Berlin, in Bayern, in der Sowjetisch Besetzten Zone und den unter fremder Verwaltung stehenden übrigen Gebiete des Deutschen Reiches wegen Verweigerung der Annahme sowieso ohne jede Gültigkeit.

Beweis: Punkt 6 der Präambel zum Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin vom 25.09.1990 (BGBl 1990, Teil II, S. 1274 ff.)

Bis zum 08.05.1949 galt somit in Gesamt – Deutschland jedenfalls die Weimarer Verfassung.

Die Tatsache, dass die drei Alliierten für die Westsektoren für eine Übergangszeit, nämlich vom 23.05.1949 bis 17.07.1990, durch Schaffung bzw. Abschaffung des GG mit ihrem Besatzungsvorbehalt die Weimarer Verfassung ausgesetzt haben, wird dokumentiert durch die weiterhin vorhandene Gültigkeit der Weimarer Verfassung in Groß-Berlin, durch die für Berliner geltenden behelfsmäßigen Personalausweise, sowie das Genehmigungsschreiben zum GG, wie auch durch das Pariser Protokoll bzw. das Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin.

Das Grundgesetz war also und ist weiterhin ein Provisorium, wie u. a. Art. 146 GG erkennen lässt.

Grundgesetz Artikel 146 [Geltungsdauer]
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Wenn man nun die juristische Rabulistik und Täuschung betrachtet, nach der das Grundgesetz eine Verfassung sein soll, so würde der GG Art. 146 völlig schwachsinnig lauten:

Diese Verfassung, die nach Vollendung der Einheit und Freiheit für das gesamte Deutsche Volk gilt, verliert ihre Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Auch hierdurch ist die verlorene Gültigkeit des Grundgesetzes durch seine eigene Definition beschrieben.

Wir sind auf Ihre Unterstützung angewiesen

MZW NEWS ist ein kostenloses und gemeinnütziges Projekt, geleitet von freiwilligen Helfern. Leider kostet unsere Infrastruktur & Investitionen monatlich eine Menge Geld. Deshalb finanzieren wir uns durch Spenden. Damit unsere Website bestehen bleibt, sind wir auf Ihre Spende angewiesen. Wir sind dankbar für jeden noch so kleinen Beitrag.

Neueste Nachrichten

Politik1 Tag

Christoph Landscheidt – Deutschlands kriminellster Bürgermeister?

Ist das der kriminellste Bürgermeister Deutschlands? – Er stellt sich außerhalb der Rechtsordnung, die geltenden Gesetze sind ihm völlig egal, er...

Geschichte1 Tag

Joseph Goebbels: “Wollt ihr den totalen Krieg?

Die Rede von Joseph Goebbels vom 18. Februar 1943 im Berliner Sportpalast, die sogenannte Sportpalastrede, war die deutsche Reaktion auf...

Politik2 Tagen

Demokratie in Deutschland

Beitragsempfehlungen Das Internationale Rote Kreuz leugnet offiziell den Holocaust Die Herrscher von Banken und Börsen sind Juden Warum der 8....

Geschichte2 Tagen

70 Jahre Grundgesetz: Kein Tag zum Feiern!

Manche halten den 23. Mai, den „Geburtstag“ des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, für einen Grund zum Feiern. Ich nicht....

Politik3 Tagen

Das Internationale Rote Kreuz leugnet offiziell den Holocaust

Sehen sie sich auch diesen Beitrag an: Geheime Dokumente: Die Wannsee-Konferenz Seit Jahren wurde den Menschen auf der ganzen Welt...

Politik6 Tagen

Farbdruckermarkierung: Ihr Drucker ist ein Spion!

Die Farbdruckermarkierung, im englischen Machine Identification Code (MIC) genannt, ist der Aufdruck eines geheimen digitalen Wasserzeichens in Form von mikroskopisch...

Politik6 Tagen

Das auserwählte Volk

Von Dr. Andrew Joyce, übersetzt von Lucifex. Das Original Thoughts on the Protected Race erschien am 11. April 2019 auf The Occidental Observer. „Wisset,...

Politik1 Woche

Adolf Hitler Rede 1962, 16 Jahre nach der Kapitulation der drei Wehrmachtsteile

Meine deutschen Volksgenossen! Heute vor 16 Jahren haben die drei Wehrmachtsteile Marine, Luftwaffe und Heer die Kapitulation unterschrieben. 16 Jahre...

Politik1 Woche

Nach Razzia in der Bundesgeschäftsstelle: DIE RECHTE fordert OSZE-Wahlbeobachter für die Europawahl an!

Es war ein gravierender und offensichtlich rechtswidriger Eingriff in den laufenden Europawahlkampf der Partei DIE RECHTE: In den Morgenstunden des...

Politik1 Woche

8 Gründe warum die Neue Weltordnung Syrien hasst

Der folgende Beitrag erschien auf der Internetpräsenz des russischen Auslandsfernsehens (RT). Der Text im gelben Kasten weiter unten besteht aus...

Politik1 Woche

Berlin: Amt streicht Deutschem Sozialleistungen, weil er Lebensmittel von der Tafel bezieht

In Berlin hat das Merkel-Regime einem Deutschen, der ehrenamtlich bei der Tafel aktiv ist, einfach die Sozialleistungen gestrichen. Aufgrund der...

Politik2 Wochen

Gutachten des Bundestages bestätigt: Deutschland untersteht immer noch alliierten Besatzungsrecht

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages (WD) legt in einem Gutachten detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar...

Das Tagebuch mit vier verschiedenen Schriften, geschrieben mit Kugelschreiber Das Tagebuch mit vier verschiedenen Schriften, geschrieben mit Kugelschreiber
Geschichte2 Wochen

Das Tagebuch der Anne Frank

Das Tagebuch der Anne Frank ist der deutsche Titel eines 1946 zunächst als „Het Achterhuis“ in holländischer Sprache und 1950 als „Das...

Geschichte2 Wochen

EU-Fahne – Interessante Hintergrundinformation

Die Idee zu dieser Fahne kam dem Juden Paul Lévi aus Belgien im Jahre 1955 angeblich beim Anblick einer Marienstatue. Der zum katholischen Glauben konvertierte Lévi kam...

Politik2 Wochen

Marokko: Muslime enthaupten eine dänische Studentin

Liebe Blogger und Internetnutzer. Bitte verbreitet dieses Video größtmöglich im Internet, in Foren und Blogs und natürlich auf Facebook und...

Geschichte3 Wochen

Warum der 8. Mai für immer in Erinnerung bleiben sollte

Befreiung vom Nationalsozialismus ist eine insbesondere in der BRD verbreitete Propagandaparole zur pauschalen Verunglimpfung des Nationalsozialismus. Im BRD-politischen „Neusprech“ ist...

Copyright © 2015 - 2019 MZW NEWS . All rights reserved.

>