VERBINDE DICH MIT UNS

Recht

Berlin gehört nicht zur “Bundesrepublik Deutschland”

Vor

am

Der besondere Status von Groß – Berlin setzt sich aus folgenden rechtlichen Gegebenheiten zusammen:

Werbung
  1. Reichsverfassung und Reichsgesetzgebung
  2. Verfassung und Gesetzgebung des Freistaates Preußen
  3. Verfassung und Gesetzgebung der Preußischen Provinz, Stadtgemeinde Berlin
  4. Preußischer Kommunalverband Gebietskörperschaft Groß – Berlin

Beweis: 1. Londoner Protokoll vom 12.09.1944

Da die UdSSR für ihr Besatzungsgebiet die Einführung einer neuen Währung ablehnte, gab es Streit unter den Alliierten und so begann die Berlin-Blockade. Erst nach Beendigung der Berlin-Blockade wurde auch in Groß-Berlin die DM (zunächst mit dem Stempelaufdruck B) eingeführt.

Beweis : Gesetz Nr. 67 der Militärregierung – Deutschland, Amerikanisches Kontrollrecht, Ausstattung der Gebietskörperschaft Groß – Berlin mit Geld, vom 20.03.1949

Berlin hat seit Ende des Krieges einen besatzungs- und verfassungsrechtlich „besonderen Status“ und war bis zum 03.10.1990 nie Teil der BRD. Danach war das wegen der Aufhebung des GG durch Aufhebung des Art. 23 a. F. nicht mehr legal zu regeln.

Berlin war also niemals und ist bis heute kein Land der „Bundesrepublik Deutschland“. Dies haben die Alliierten im Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure zum Grundgesetz vom 12.05.1945 (Abs. 4) festgeschrieben.

Dieser Tatsache trägt auch das Bestätigungsschreiben der Alliierten Kommandatura zur Verfassung von Berlin (BKO (50) 75 vom 29.08.1950 (VOBl. I S. 440) in Verbindung mit BKO (51) 56, Abs. 2 vom 08.10.1951) Rechnung, in dem die Alliierten zwei Absätze der Verfassung von Berlin außer Kraft setzten:

– Absatz 2, in dem festgestellt wird, dass Berlin ein Land der Bundesrepublik Deutschland sei

und

– Absatz 3, in dem erklärt wird, dass Grundgesetz und Gesetze der Bundesrepublik Deutschland für Berlin bindend seien.

Im „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ vom 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil II, S. 1274) wurden diese Tatsachen nochmals bestätigt.

Damit waren und sind Bürger von Berlin (in Ost und West) keine Bürger der „Bundesrepublik Deutschland“

Sichtbare Zeichen der Exterritorialität von Berlin gegenüber der Bundesrepublik Deutschland ist die beiderseitige Nichtzuständigkeit Berliner und bundesdeutscher Behörden, die Neutralität der Berliner Abgeordneten im Bundestag und die Freiheit der Berliner Bürger vom Wehr- bzw. Ersatzdienst.

Werbung
Hier weiterlesen
2 Kommentare
  • Signifer sagt:

    Liebe MZW-Redaktion:
    Auch versierte Schützen treffen nicht immer die Zwölf. Der krummnasige Weltfeind, die Ausgekotzten, fürchtet bekanntlich
    das Internet wie das Licht. In den alternativen Medien überwiegt die Desinformation. Was bei 72jähriger systematischer
    Geschichtsfälschung und Charakterwäsche nicht wundert. Wenn Sie in Ihrem Bericht feindliche Diktate zu Rechtsquellen
    erheben, unterwerfen Sie sich feindlicher Willkür. Seit wann interessiert den Souverän, wie der Feind nach dem möglichen
    Sieg seine Beute zu zerhacken gedenkt, dem Besiegten seine Rechtsauffassung und desolate “Kultur” überstülpt? Eine solche Denkweise ist nicht nur unhistorisch, sondern Verrat an unseren Ahnen, die für die Einheit des Reichs alles gegeben haben. Berlin war immer deutsche Hauptstadt, ob das dem Shaddein paßt oder nicht! Der Raub Lothringens und des Elsaß durch die Franzosen nach dem Dreißigjährigen Krieg wurde nie akzeptiert; so wenig wie der Status Danzigs als “Freie Stadt” nach dem napoleonischen Diktat, die dänische Okkupation Schleswig Holsteins, Helgolands durch die perfiden Briten, Westpreußens durch die Polen nach 1918. Nach dieser Denkweise sollen wir wohl (um des lieben Friedens willen?) den Verrat des Juden Kohl und des Deutschfeindes Genscher akzeptieren? Aufoktroyierte “Verträge” haben nur so lange Bestand, wie sich der Besiegte die “Rechts”-auffassung des Feindes aus Schwäche zu eigen macht, in seinem Sklavenzustand verharrt. Was sich hier als “Recht” darstellt, ist eine Machtfrage, die so lange exekutiert wird, bis die stärkere Macht der Agonie ein Ende setzt, dem Souverän wieder seine unveräußerlichen Rechte verschafft. Ob das noch gelingt, ist ungewiß. In Frage käme die Dritte Macht, der gemeinsame Feind der sogenannten “Supermächte” seit dem Krieg in der Antarktis 1947, die sie fürchten und deren Existenz unbestritten ist. Die Entscheidung im über Hundertjährigen Krieg gegen den Weltfeind steht noch aus.
    Nie vergessen: Die Judenpest hat 1945 gewonnen, aber nicht gesiegt!

    Berlin ist keine Exklave, hat immer zu Deutschland gehört. Dem Feind ist es mit seiner bösartigen Propaganda gelungen,
    die Köpfe der Deutschen heillos zu verwirren. Aber nicht alle. Was Sie hier schreiben, ist Feindpropaganda. Nehmen Sie
    diese Position bitte zurück.

    Danke und Grüße im Geiste Yorcks von Wartemberg und Max von Schenkendorff:
    “Wenn alle untreu werden, so bleiben wir doch treu…”

    Günter Dittmann, Höhbeck/Elbe

  • pfennig sagt:

    Inzwischen ist es völlig egal zu wem oder was diese Kloake namens Berlin gehört.

  • AKTUELLE NACHRICHTEN

    Politik4 Tagen Veröffentlicht

    AFD-Parteichef: Wähler sollen für Israel sterben!

    Der Deutsche Bundestag debattierte am 26. April über den 70. Jahrestag der Gründung Israels und verabschiedete eine mehrseitige Resolution, die...

    Politik5 Tagen Veröffentlicht

    Erleben wir 2019 den Zerfall der Unwerte-Herrschaft?

    Vor 100 Jahren, im September 1919 trat Adolf Hitler seinen Kampf für die Menschheit in der DAP (Deutsche Arbeiterpartei) an....

    Politik5 Tagen Veröffentlicht

    Polizei veröffentlicht Video vom Anschlag auf Bremer AfD-Chef

    Leider hat die Bremer Polizei das Überwachungsvideo vom Anschlag auf den AfD-Politiker Frank Magnitz geschnitten, eine Kreuzblende eingefügt und so...

    Geschichte5 Tagen Veröffentlicht

    Deutschland sollte als unabhängige Wirtschaftsmacht auf dem Weltmarkt für immer verschwinden

    In Deutschland durfte man bislang nicht die Verbindung zwischen dem Ersten und Zweiten Weltkrieg herstellen. Auf keinen Fall durfte gesagt...

    Geschichte6 Tagen Veröffentlicht

    Adolf Hitler starb nicht in Berlin 1945

    Sofort nach der Einnahme der Reichshauptstadt präsentierten die Sowjets der Weltpresse “den Schädel” Adolf Hitlers in sauberster Form, ohne jegliche...

    Politik1 Woche Veröffentlicht

    Wie holt sich ein Volk die Freiheit zurück?

    Gottfried Feders Idee zur Brechung der Finanzknechtschaft machte aus einer sterbenden Nation ein glückliches Volk

    Geschichte1 Woche Veröffentlicht

    Die Juden sind schuld!

    Die historische Schuld des Weltjudentums am Ausbruch und an der Ausweitung dieses Krieges ist so hinreichend erwiesen, daß darüber keine...

    Politik2 Wochen Veröffentlicht

    Veröffentlichung | Adressen und Telefonnummern von Bundestagsabgeordneten

    Bei den Daten handelt es sich vor allem um Telefonnummern, Wohnanschriften, E-Mail-Adressen und Personalausweisdaten, aber auch Mail- und Chat-Verläufe

    Politik2 Wochen Veröffentlicht

    Achtung: Die Spiegel Redaktion verbreiten Fake News

    Auch nachdem Claas Relotius nicht mehr zur Redaktion des Spiegel gehört, werden dort offensichtlich Geschichten erfunden, die ideologisch passen.Werbung Es...

    Kultur & Religion2 Wochen Veröffentlicht

    Kampf dem Judenhass: für eine Religion des Friedens

    Judenhaß ist die falsche Reaktion auf die Bestrebungen der Machtjuden nach Weltherrschaft. Judenhaß ist sowohl unchristlich als auch ungermanisch –...

    >