Politik

Asylbewerber: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um“

Der 20-jährige afghanische Asylbewerber, den die Polizei am Mittwoch unter krawallartigen Protesten von Schülern und Linksautonomen aus einer Nürnberger Berufsschule holte, hat im Falle seiner Abschiebung mit einem Anschlag auf Deutsche gedroht. Polizeisprecher Michael Petzold bestätigte laut der Zeitung „Die Welt“, dass der Afghane nach seiner Festnahme sagte: „In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um.“

Die Nürnberger Polizei hat die Mitnahme des abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylanten verteidigt, der mit bestehendem Abschiebungsbeschluss in Abschiebegewahrsam genommen werden sollte. Während des Polizeieinsatzes solidarisierten sich mehrere Schüler mit dem Flüchtling und versuchten mit einer Sitzblockade dessen Abtransport zu verhindern. Der zunehmend aggressiv werdende Asylbewerber musste unter Anwendung unmittelbaren Zwanges in den Polizeiwagen gebracht werden. Nach einer Mobilisierungsaktion vermutlich in den sozialen Netzwerken protestierten schließlich etwa 300 Personen gegen die geplante Abschiebung des 20-Jährigen und attackierten teilweise die Polizei.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann macht Linksautonome für die Angriffe verantwortlich, bei denen neun Polizisten verletzt wurden. „Nach den mir vorliegenden Berichten haben Personen aus der linkextremistisch-autonomen Szene gezielt die Polizei angegriffen“, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag. „Erst als sich die linksautonomen Chaoten unter die Schüler mischten und die Polizei unter anderem mit Fahrrädern und Flaschen bewarfen, ist die Situation eskaliert.“

Wie das Polizeipräsidium Mittelfranken mitteilte, gab es mehrere Personalienaufnahmen und Festnahmen unter den Unterstützern des Afghanen. Einer der Verhafteten soll ein bekannter Linksextremist mit türkisch-kurdischem Hintergrund sein.

Nach Polizeiangaben habe man sechsmal erfolglos versucht, den jungen Mann im Umfeld seiner Wohnung anzutreffen und die schriftlich angekündigte Abschiebung zu vollziehen. Der Afghane hat sich laut Bezirksregierung während seines ganzen Asylverfahrens unkooperativ verhalten. So habe sich der illegal Eingereiste achtmal geweigert, an seiner Passbeschaffung mitzuwirken.Im März legte er bei der Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis plötzlich einen im Jahr 2007 ausgestellten afghanischen Pass vor und verriet damit, dass er die Behörden bei der Identitätsfeststellung jahrelang hingehalten hatte. „Nach dem geltenden Ausländerrecht ist der Mann somit ein Straftäter“, sagte der mittelfränkische Regierungspräsident Thomas Bauer.

Trotz dieser Vorgeschichte und der Morddrohung des Asylanten gegen Deutsche hat das Amtsgericht Nürnberg einen Antrag auf Abschiebehaft abgelehnt. Der Mann kam am Donnerstagmittag wieder frei.Schon am Mittwoch hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den für ihn vorgesehenen Abschiebeflug wegen des jüngsten Bombenanschlags in Kabul ausgesetzt.

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